Kosten der Reaktivierung bzw. des Ausbaus zu einem grenz- überschreitenden Schienenpersonenringverkehr.

Der interessierte Leser des Konzeptes der IGWRB (Linien T1 und T2) wird natürlich wissen wollen, welche Investitionskosten eine Realisierung dieses grenzüberschreitenden Schienenpersonen - Ringverkehrs verursachen würde.

Ebenso wird von Interesse sein, welche Investitionen notwendig sein würden um die bestehende Strecke von Saarbrücken über Fürstenhausen nach Großrosseln und der ehemaligen Grube Warndt zu reaktivieren und für den Personenverkehr wieder nutzbar zu machen.

Wir haben uns bemüht, auf der Basis von Einheitspreisen der DB für div. Baumaßnahmen, die Investitionskosten abzuschätzen.

Selbstverständlich ergeben unsere Berechnungen nur einen groben Rahmen wieder, zeigen aber auch, in welcher Größenordnung sich die Ausbaumaßnahmen bewegen würden und auch, dass die geforderten Investitionen nicht realitätsfern und realisierbar sind.

Finanzierung

Wir möchten zunächst einmal darauf hinweisen,  dass in den Gesetzen keine Beteiligung der Kommunen ausdrücklich gefordert wird. Eine Beteiligung wird stets Verhandlungssache sein und kann somit auch ganz entfallen.

Grundsätzlich stellt sich die Finanzierung wie folgt dar:

50 % Finanzierungsanteil entfallen auf Fördermittel der EU

50 % entfallen auf die Bundesrepublik Deutschland.

Von diesem Anteil werden nach der gegenwärtigen Regelung, die auch weiterhin fortgeführt wird, eine folgende Aufschlüsselung erfolgen:

60 % Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr, wenn ein Nutzen - Kostenkoeffizient > 1 erzielt wird entspr. den Berechnungsvorgaben des Ministeriums, niedergelegt in den Regelungen der Standardisierten Bewertung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen.

20 % der Kosten sind vom Bundesland zu tragen. Der Saarbahnausbau wurde aus den Regionalisierungsmitteln bezahlt, die das Saarland aus Bundesmitteln erhalten hat und weiterhin erhält.

20% der Kosten sind vom Aufgabenträger zu tragen. Das war in der Vergangenheit die Saarbahn.

Bezogen auf die Gesamtkosten sieht die Finanzierung dann so aus:

50 % Fördermittel der EU
30 % Förderung der Bundesregierung
10 % Anteil des Saarlandes
10 % Anteil z.B. der Saarbahn.

Es gibt also keinen Grund, eine Reaktivierung oder weiteren Ausbau aus finanziellen Gründen abzulehnen.